Luxem­burgs Außen­mi­nis­ter an der Uni­ver­si­tät Trier



Ein Brief berühr­te den luxem­bur­gi­schen Außen­mi­nis­ter Jean Assel­born so sehr, dass er zu einem Vor­trag an die Uni­ver­si­tät Trier kam. Dort refe­rier­te er zur Migra­ti­ons­po­li­tik der Euro­päi­schen Uni­on und for­der­te eine Ver­bes­se­rung der lega­len Wege zur Einwanderung.

Ich bin kein Afri­ka-Ken­ner. Ich bin kein Migra­ti­ons-Exper­te“, waren die ers­ten Sät­ze des Luxem­bur­gi­schen Außen­mi­nis­ters im Hör­saal 2 der Uni­ver­si­tät Trier. Er sei auf Ein­la­dung Dr. Johan­nes Micha­el Nebes gekom­men, der ihm einen solch berüh­ren­den Brief mit sei­ner Begeis­te­rung für Afri­ka geschrie­ben hat­te, dass er in Trier sei­ne Sicht auf die Migra­ti­ons­po­li­tik der Euro­päi­schen Uni­on (EU) dar­le­gen woll­te. Orga­ni­siert hat­te die Ver­an­stal­tung die Hoch­schul­grup­pe „Ansät­ze für eine nach­hal­ti­ge Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit in Afri­ka“ der Uni­ver­si­tät Trier.

Der dienst­äl­tes­te EU-Außen­mi­nis­ter erwies sich in sei­nem Vor­trag aber doch als Ken­ner der euro­päi­schen Migra­ti­ons­po­li­tik und lei­den­schaft­li­cher Dis­ku­tant. Bis heu­te hal­te er den Flücht­lings­strom als eine „unzu­mut­ba­re Belas­tung“ für Grie­chen­land und Ita­li­en. Als 2015 in der Fol­ge der Kon­flik­te in den afri­ka­ni­schen Staa­ten und im Nahen Osten so vie­le Flücht­lin­ge wie nie zuvor nach Euro­pa kamen, sei­en „euro­päi­sche Wer­te natio­na­len Ego­is­men gewichen“.

Der luxem­bur­gi­sche Außen­mi­nis­ter hob her­vor, dass eine tie­fe Reform des Asyl­sys­tems in Euro­pa not­wen­dig sei, die man nur mit mehr Soli­da­ri­tät und Ver­ant­wor­tungs­be­wusst­sein errei­chen könn­te. Es müs­se eine euro­pa­wei­te Umver­tei­lung geben und lega­le Ein­wan­de­rung erleich­tert werden.

Wie der Vor­tra­gen­de sieht auch das Refe­rat für Hoch­schul­po­li­tik des All­ge­mei­nen Stu­die­ren­den Aus­schus­ses (AStA) der Uni­ver­si­tät Trier die EU in der Ver­ant­wor­tung. Der Co-Vor­sit­zen­de Luca Wag­ner erklär­te, dass die Migra­ti­ons­po­li­tik für die Stu­die­ren­den­den der Uni­ver­si­tät Trier ein wich­ti­ges The­ma sei: „Es ist unse­re mora­li­sche Ver­ant­wor­tung in Euro­pa den Men­schen zu helfen.“

Mit dem Relo­ca­ti­on-Pro­gramm, das der Euro­päi­sche Rat ver­ab­schie­det hat, hät­te die EU Struk­tur in die Migra­ti­ons­po­li­tik gebracht, so Assel­born. Das Pro­gramm sieht eine Umver­tei­lung von ins­ge­samt 160.000 Flücht­lin­gen in Euro­pa in Abhän­gig­keit von Bevöl­ke­rungs­grö­ße und Brut­to­in­lands­pro­dukt der Mit­glieds­staa­ten inner­halb von zwei Jah­ren vor. Doch Assel­born hält die Ver­hand­lun­gen und die Asyl­po­li­tik für „hoff­nungs­los fest­ge­fah­ren“. Er resü­miert: „Wenn nicht alle mit­ma­chen, funk­tio­niert es nicht.“ Man habe jah­re­lang bei­de Augen zuge­drückt und das Pro­blem nicht sehen wollen.

Hin­ter­grund
Nebe hat­te sich im Namen der Hoch­schul­grup­pe „Ansät­ze für eine nach­hal­ti­ge Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit in Afri­ka“ für den pro­mi­nen­ten Red­ner ein­ge­setzt. Der 76-jäh­ri­ge Dozent ist seit 2006 im Ruhe­stand. Er war in sei­ner Lehr­zeit in zahl­rei­chen Exkur­sio­nen mit Stu­die­ren­den nach Afri­ka gereist, forsch­te und unter­stütz­te mit ihnen Ent­wick­lungs­hil­fe­pro­jek­te. Noch heu­te enga­giert er sich in ver­schie­de­nen Projekten.

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